Dinslaken Kathrin-Türks-Halle: Wie die Stadt die Sanierung finanzieren will
Dinslaken · Anfang des kommenden Jahres soll der Baubeschluss für die Sanierung der Stadthalle fallen. Die Sanierung selbst soll Ende 2019 abgeschlossen sein. Diese Daten nennt die Stadtverwaltung in einer Berichtsvorlage, die heute dem Finanzausschuss präsentiert wird. Darin stellt die Stadt dar, wie sie sich die Finanzierung der Stadthallen-Sanierung vorstellt, nachdem die erhoffte Förderung in diesem Jahr ausfällt.
24 Millionen Euro soll die Sanierung der Kathrin-Türks-Halle höchstens kosten. Vom Land hatte sich die Stadt acht Millionen Euro Städtebaufördermittel erhofft - die nun nicht fließen. Noch ein weiteres Jahr möchte man nicht auf Fördergelder aus diesem Topf warten. Dem Ausschuss werden daher drei Möglichkeiten vorgestellt, die den Ausfall der Fördermittel nicht ganz aber laut Bürgermeister Dr. Michael Heidinger doch nahezu kompensieren sollen. Mehr als die Hälfte der ausfallenden acht Millionen Fördermittel könnte durch ein anderes Förderprogramm wettgemacht werden Die Bezirksregierung hat der Stadt 4,3 Millionen Euro Fördermittel zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Aussicht gestellt. Dabei geht es um die Förderung von Investitionen zum Ausgleich unterschiedlicher Wirtschaftskraft im Bundesgebiet. Bislang konnte keines der großen geplanten Investitionsvorhaben der Stadt alle Voraussetzungen zur Inanspruchnahme dieses Topfes erfüllen. Die Sanierung der Stadthalle hingegen sei "eine passende Verwendungsmöglichkeit" dafür.
Weil die Stadthalle umsatzsteuerpflichtig an die Din-Event verpachtet wird, könne der Betrieb der Halle als Betrieb gewerblicher Art gewertet werden. Damit könnte der Vorsteuerabzug geltend gemacht, die in den Sanierungskosten enthaltende Umsatzsteuer vom Finanzamt erstattet werden - so würden sich die Baukosten um 16 Prozent - also um 3,8 Millionen Euro reduzieren.
Außerdem hofft Dinslaken auf Städtebaufördermittel für den Bau des Mehrzweckraums. Dieser soll dem Pächter der Gastronomie an 70 Tagen im Jahr und ansonsten den Vereinen zur Verfügung stehen. Damit ist gewährleistet, dass weniger als 20 Prozent der Nutzung Gewinn abwirft - an diesem rechnerischen Nachweis ist die Förderung der gesamten Stadthallen-Sanierung aus eben diesem Topf gescheitert. Wie hoch die Förderung sein könnte, möchte die Stadt laut Referent Thomas Pieperhoff lieber erst bekannt geben, wenn die Förderung bewilligt ist.
Zudem wurden die gesamten Investitionskosten von 24 Millionen bereits im städtischen Haushalt veranschlagt - denn als dieser aufgestellt wurde, habe man keine verlässlichen Angaben zur städtebaulichen Förderung machen können, so die Stadtverwaltung, und somit die gesamte Summe eingestellt.
Der Finanzausschuss tagt heute in öffentlicher Sitzung ab 17 Uhr im Rathaus.
