Analyse Dinslaken hat gewählt: viele Fragen, eine Konstante
Dinslaken · Welchen strategischen Fehler der Dinslakener SPD-Chef für die Niederlage mitverantwortlich macht.
Dinslaken Auf den ersten Blick hat die Landtagswahl die Parteienlandschaft auch in Dinslaken gehörig durcheinandergewirbelt. Auf den zweiten Blick gibt es allerdings auch eine Konstante. So sehr die Sozialdemokraten schwächeln, so heftig, die Verluste - am Sonntag lagen diese sogar über dem Landesschnitt - sind, die sie wegstecken müssen, so wenig kommen die Christdemokraten in Dinslaken zumindest bei überregionalen Wahlen auch nur in die Nähe, die Stimmenmehrheit zu gewinnen. Am Sonntag hat sich die Dinslakener CDU achtbar geschlagen, hat sogar etwas mehr eingefahren als die Landespartei, allein es liegt mit 25,5 zu 38,9 Prozent immer noch ein beträchtlicher Abstand zwischen ihr und der SPD.
Daran mag die Dinslakener SPD sich mit Blick auf die Bundestagswahl wieder etwas aufrichten können, doch einfach abhaken kann sie das Wahldebakel natürlich nicht. Auf der Suche nach Erklärungen ist ihr Stadtverbandsvorsitzender Reinhard Wolf in einem Punkt schon einmal fündig geworden. "An den Wahlkampfständen sind wir oft von Menschen angesprochen worden, die nach Martin Schulz gefragt haben. Auch wenn Hannelore Kraft und die Landes-SPD das ja wohl so gewollt haben, halte ich es für einen schweren strategischen Fehler, dass die Bundes-SPD und unser Kanzlerkandidat, sich so aus dem Wahlkampf herausgehalten haben",sagte er gestern der Rheinischen Post. Und eine Konsequenz aus der Wahl weiß er auch schon. Er können den Parteifreunden in Düsseldorf - und da wisse er sich mit vielen Genossen einig - nur dringend abraten, sich an einer großen Koalition zu beteiligen. "Als Juniorpartner von Armin Laschet kann die SPD nur verlieren", sagte Wolf.
Dass spezielle Fehler der Dinslakener SPD zu dem miesen Ergebnis vor Ort beigeragen haben, kann der SPD-Chef nicht erkennen. "Die Menschen wollten die rot-grüne Landesregierung, da brauchen wir nicht herumzureden, offenbar abwählen, und das ist der wesentliche Grund für das Wahlergebnis." Dafür, warum das so war, hat Wolf aber auch keine ausreichende Erklärung. Für ihn spiegelt, auch wenn er nichts schön reden will, das Wahlergebnis jedenfalls nicht die Qualität der Arbeit der Landesregierung wider. Und da nimmt er auch die grüne Schulministerin nicht aus. Wolf arbeitet in der Duisburger Schulverwaltung und kann sich, wie er sagt, noch lebhaft an das Chaos erinnern, dass die Herren Rüttgers und Pinkwart in den fünf Jahren schwarz-gelber Landesregierung angerichtet hätten. Im Vergleich dazu sei die Schulpolitik der letzten Jahre durchaus ein Erfolg gewesen.
Gerade die Schulpolitik war aber offenbar ein Grund für das Scheitern der Landesregierung bei dieser Wahl. Das haben auch Dinslakens Grüne schmerzlich erfahren müssen. Die konnten sich bislang bei Wahlen trotz immer mal wieder heftig ausgetragener innerparteilicher Querelen recht sicher sein, dass sie über ein stabiles Wählerreservoir verfügen. Diesmal allerdings sind sie voll in den Abwärtsstrudel der Landesgrünen geraten, haben mit 4,9 Prozent die Fünf-Prozent-Marke gerissen und noch etwas stärkere Verluste kassiert als im Landestrend. Es wird spannend zu beobachten sein, was sie dagegen tun wollen, dass sich dieser Abwärtstrend verfestigt.
Die Dinslakener FDP - bei überregionalen Wahlen traditionell eher schwachbrüstig aufgestellt - ist zwar mit 1,5 Punkten hinter dem Ergebnis der Landespartei geblieben, hat aber trotz eines vor Ort kaum erkennbaren Wahlkampfes von der Ein-Mann-Show des Christian Lindner profitiert.
Bemerkenswert ist das Dinslakener Ergebnis der Alternative für Deutschland (AfD) - und zwar aus zwei Gründen. Zum einen liegt sie mit 9,2 Prozent über dem landesweiten Ergebnis von 7,3 Prozent, zum anderen ergeben die Ergebnisse in den einzelnen Stimmbezirken ein höchst ambivalentes Bild. Im Ledigenheim Lohberg, in der Kita Talstraße und in der Klarastraße etwa hat die AfD deutlich zweistellig abgeschnitten.
Das scheint dem gängigen Erklärungsmuster zu entsprechen, dass die AfD besonders in Stadtquartieren punkten kann, in denen Menschen wohnen, die sich benachteiligt fühlen und als abgehängt betrachten. Das zeigt einerseits, dass die Stadt gut daran getan hat, diese Quartiere besonders in den Blick zu nehmen, weist aber andrerseits darauf hin, dass ihr Bemühen noch nicht von durchschlagendem Erfolg war. Das Erklärungsmuster lässt sich aber nicht mehr auf die Tatsache anwenden, dass die AfD auch in vielen Hiesfelder Stimmbezirken und beispielsweise in einem Stimmbezirk der Hagenschule zweistellig abgeschnitten hat, die nun nicht gerade in sozialen Brennpunkten liegen.
