Dinslaken Dinslaken geht bei Fördergeldern leer aus

Dinslaken · Die Kommune hat für die Verlagerung der Awo-Kindertagesstätte Teerstraße und für das Bildungsinnovationszentrum Sankt Marien auf Mittel aus dem Investitionspakt "Integration im Quartier" gehofft.

Dinslaken: Dinslaken geht bei Fördergeldern leer aus
Foto: Büttner Martin

Die Stadt Dinslaken hatte für zwei Projekte imStadtteil Lohberg auf öffentliche Fördermittel gehofft, die es nun jedoch nicht geben wird. Es geht um die Verlegung der Kindertagesstätte der Arbeiterwohlfahrt (Awo) von der Teerstraße auf das ehemalige Zechengelände und um das Bildungsinnovationszentrum Marien (Grundschule Lohberg, Familienzentrum Sankt Marien und das Angebot der offenen Tür). Beide Vorhaben, mit denen Lohberg weiter ein Stück vorangebracht werden soll, sind nicht in den Investitionspakt "Integration im Quartier" aufgenommen worden, das erste Förderprogramm der neuen nordrhein-westfälischen Landesregierung. "Natürlich sind wir darüber enttäuscht", erklärte gestern Thomas Pieperhoff, Sprecher der Stadt Dinslaken.

Insgesamt wurden 206 Förderanträge von 134 Kommunen und einem Kreis mit einem Förderbedarf von rund 277 Millionen Euro gestellt. 44 Kommunen, so das zuständige NRW-Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, erhielten eine Zusage über insgesamt 55,4 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Programm, das zum Ziel hat, Städte und Gemeinden darin zu unterstützen, Orte der Begegnung zu schaffen oder zu modernisieren und aufzuwerten. Vom Bund kommen 46,1 Millionen Euro Fördergelder, das Land NRW steuert 6,1 Millionen Euro bei, der Eigenanteil der Städte und Gemeinden liegt bei 6,1 Millionen Euro.

Die Stadt Dinslaken gehört nicht zu den geförderten Kommunen. Für die Verlegung der inzwischen 30 Jahre alten Awo-Kita an der Teerstraße, die in die ehemalige Heizzentrale auf dem Zechengelände ziehen soll, wurde ein Förderantrag über 3, 5 Millionen Euro gestellt. Bei einer Förderquote von 90 Prozent hätte der Zuschuss bei 3,1 Millionen Euro gelegen. Für das Bildungsinnovationszentrum mit einem Antragsvolumen von 6,6 Millionen Euro hätte die Förderung 5,9 Millionen Euro betragen.

Wie Pieperhoff gestern Nachmittag am Beispiel des geplanten Kindergartens auf Nachfrage erläuterte, ist das Projekt nun nicht gestorben. "Es bleibt beim Baubeschluss. Die Entscheidung war nicht an Fördermittel geknüpft. Ohne Fördergelder wird das Vorhaben mit Eigenmitteln umgesetzt", so der Stadtsprecher weiter.

Der Bedarf sei schließlich vorhanden. Die Verwaltung wird nun eine Vorlage zum Baubeschluss erarbeiten und diese der Kommunalpolitik nach der Sommerpause zur Beratung vorlegen. Die Pläne müssen bis dahin überarbeitet und Deckungsvorschläge für die Finanzierung gemacht werden. Es sei nicht vorgesehen, den Rotstift anzusetzen, sagte Pieperhoff. Die Entscheidung zur Verlagerung der Awo-Kindertagesstätte Teerstraße hat der Rat im März getroffen. Es gab Diskussionen, ob sich das Zechengelände für dieses Vorhaben eignen würde.

So ging es auch um die Frage, ob mit Bodenbelastungen zu rechnen sei. Deshalb wurde ein Bodengutachten beim Hygieneinstitut Gelsenkirchen in Auftrag gegeben. Die Gutachter kamen in ihrer Expertise zu dem Ergebnis, dass der Standort als unbedenklich einzustufen sei, wenn eine 80 Zentimeter dicke Schicht Mutterboden aufgetragen werde.

(RP)
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