Aktionstage Rheinland Polizei bereitet wegen Braunkohle-Protest Großeinsatz vor
Aachen · Proteste gegen den Braunkohleabbau im Rheinischen Revier sind nicht ungewöhnlich. Aber die Demonstration im August könnte laut Polizei eine Nummer größer ausfallen. Es werden rund 4000 Teilnehmer erwartet.
Die Polizei bereitet sich auf einen großangelegten Protest von Braunkohlegegnern im Rheinischen Revier vor. Geplant seien zwei Camps mit Veranstaltungen zum Thema Klima und die "Aktionstage im Rheinland" (18. bis 28. August), sagte ein Sprecher der Polizei. Dabei werde es auch Blockadeaktionen an wichtigen Punkten des Tagebaubetriebs geben.
Bei den sogenannten Klima-Camps hatte es in den vergangenen Jahren im Rheinland immer wieder Blockadeaktionen gegeben. Aber der kommende Protest soll durch die deutlich höhere Teilnehmerzahl eine Nummer größer ausfallen. In der Lausitz hatten bereits 1500 Tagebaugegner aus dem Bündnis "Ende Gelände" im vergangenen Jahr einen Tagebau besetzt und ein Braunkohle-Kraftwerk vorübergehend vom Nachschub abgeschnitten.
"Wir müssen uns sicher auf Blockade und Sabotageszenarien einstellen", sagte die Aachener Polizei. Für die Einsatztaktik würden Erfahrungen der vergangenen Jahre aus der Lausitz ausgewertet: "Wir befinden uns da auch im Austausch mit den dort zuständigen Behörden."
Die Polizei erwartet Teilnehmer aus dem bürgerlichen, aus dem linken und dem autonomen Spektrum. Sie appelliert an die Demonstranten, ihren Protest friedlich zu gestalten und durch ihre Aktionen nicht sich selbst oder andere in Gefahr zu bringen. Das Eindringen in einen Tagebau über die Abbruchkante sei lebensgefährlich. Es bestehe die Gefahr, wie von einer Lawine verschüttet zu werden.
Das Amtsgericht hatte unlängst vier Aktivisten des Aktionsbündnisses "Ende Gelände" vom Vorwurf des Hausfriedensbruchs freigesprochen, die 2015 mit Hunderten anderen den Tagebau Garzweiler gestürmt hatten: Der Tagebau sei nicht lückenlos umfriedet, hatte das Gericht das Urteil begründet. Der Tagebau war demnach zu einer Seite hin mit einem Wall und Schildern abgesichert, hatte aber zur Rekultivierungsseite hin eine offene Flanke.