Langfristige Mietverträge NRW-Kommunen zahlen weiter für leere Flüchtlingsunterkünfte
Düsseldorf · Viele Flüchtlingsunterkünfte in NRW sind nur noch zur Hälfte gefüllt oder stehen leer. Doch die Städte und Gemeinden müssen wegen bestehender Verträge weiterhin dafür zahlen.
"Einige Kommunen haben sehr hohe Kosten", sagte Andreas Wohland vom Städte- und Gemeindebund NRW auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.
Zwar wurden bereits etliche Einrichtungen geschlossen. Doch nicht immer sei das möglich, weil zum Teil langfristige Mietverträge abgeschlossen wurden. "Nun bleiben die Kommunen auf den Kosten sitzen", sagte Wohland. Ausgaben für Miete, Strom, Heizung, Sicherheitsdienste und Instandhaltung fielen vielfach weiter an. Doch das Land zahle nur für Flüchtlinge, die tatsächlich da sind.
In Mönchengladbach sind nicht einmal 30 Prozent der Unterkünfte ausgelastet. Dort stehen nach Angaben der Stadt 2200 Plätze zur Verfügung, die aber nur mit 634 Menschen belegt sind. Es entstehen "derzeit erhebliche Kosten für Leerstand in den Unterkünften", sagte ein Stadtsprecher.
In Köln sind nach Angaben der Stadt aktuell rund 1700 Plätze in den Unterkünften frei. Duisburg meldet 880 freie Plätze, Essen 600. Für 2018 habe Essen Kosten von rund 56 Millionen Euro für die Unterbringung veranschlagt, teilte eine Stadtsprecherin mit. Die Stadt müsse davon etwa 35 Millionen Euro selbst aufbringen, nur knapp 21 Millionen Euro übernehme das Land.
