Finanzbericht des Regionalverbands Ruhr Ruhrgebiets-Kommunen schaffen Haushaltserfolge
Essen · Die Städte und Gemeinden im Ruhrgebiet arbeiten mit Erfolg an der Konsolidierung ihrer Haushalte. Dennoch ist die Haushaltssituation vieler Kommunen im Revier weiter kritisch.
Inzwischen würden die Kommunen auf kurzfristige Kassenkredite verzichten. Im Durchschnitt könnten sogar Kreditzinsen ohne neue Kreditaufnahme bezahlt werden, heißt es im Kommunalfinanzbericht Ruhr, den der Regionalverband Ruhr (RVR) am Donnerstag in Essen vorgelegt hat. Grund für die Fortschritte sei die robuste Konjunktur.
Die Erfolge dürften aber nicht irritieren, sagte der Verfasser des Kommunalberichts, Prof. Martin Junkernheinrich von der TU Kaiserslautern. Die Haushaltssituation sei weiter kritisch und erlaube kaum Investitionen. Ursache seien die hohen Sozialausgaben.
Das Geld werde in dem vom Strukturwandel geprägten Ruhrgebiet von Sozialausgaben absorbiert, sagte Junkernheinrich. Der Regionalverband fordert von Bund und Land als Konsequenz eine den Aufgaben angemessene Finanzausstattung der Kommunen.