Wegen Luftverschmutzung Deutsche Umwelthilfe verklagt Düsseldorf
Berlin/Stuttgart · Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat wegen erhöhter Stickstoffdioxid-Werte in acht deutschen Städten Klage eingereicht. Betroffen davon sind auch sechs Städte in Nordrhein-Westfalen.
Köln, Bonn, Aachen, Düsseldorf, Essen, Gelsenkirchen, Frankfurt am Main und Stuttgart müssen sich gegen die Vorwürfe wehren. Die Umweltorganisation will die Verantwortlichen damit nach eigenen Angaben zwingen, ihre Luftreinhaltungspläne zu ändern.
Ein wichtiger Schritt auf dem Weg dorthin sei die Nachrüstung Tausender Busse, die weder einen Partikelfilter an Bord hätten noch über eine wirksame Stickoxid-Abgasreinigung im Fahrbetrieb verfügten, sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch am Donnerstag in Berlin. Es sei enttäuschend, dass die Stickoxid-Belastung in den vergangenen Jahren selbst in Stuttgart, wo ein grüner Oberbürgermeister und eine grün-rote Landesregierung am Ruder seien, in den vergangenen vier Jahren kaum gesunken sei.
Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann und Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn wiesen auf ein im Juli beschlossenes Konzept zur Reduzierung der Luftschadstoffbelastung hin.
Die Grünen-Bundestagsfraktion schlug vor, der Bund sollte Programme für die Nachrüstung von Taxen, Transportern, Bussen und Baumaschinen zur Reduzierung von Schadstoffen in der Luft auflegen.
In Darmstadt, München und Wiesbaden, wo die Luftqualitätsgrenzwerte ebenfalls überschritten werden, hatte die DUH bereits erfolgreich geklagt. Da die Luftreinhaltepläne dort aber trotzdem bisher nicht entsprechend angepasst worden seien, habe man nun jeweils Vollstreckungsverfahren angestrengt, hieß es. In Limburg und Offenbach wolle man den Verantwortlichen noch Zeit geben, um Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität zu ergreifen. Ein weiteres Vollstreckungsverfahren wegen hoher Stickoxid-Belastung in Reutlingen sei in Vorbereitung.
Wie inzwischen bekannt ist, hatte der VW-Konzern in Diesel-Fahrzeugen eine Software eingesetzt, die den Ausstoß gesundheitsschädigender Stickoxide auf dem Prüfstand drosselt, im normalen Fahrbetrieb aber nicht.
Die EU-Kommission hat wegen der Überschreitung von Grenzwerten für Feinstaub und Stickstoffdioxid (NO2) Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Der Verband der Automobilindustrie (VDA) erklärte: "In den von der EU-Kommission bemängelten Gebieten sind nach Angaben der Bundesregierung nur wenige Menschen tatsächlich betroffen, so etwa im Ballungsraum Stuttgart lediglich 90 Personen." Die Luftqualität in Städten könne vor allem durch eine schnelle Verbreitung von Autos, die die Euro-6-Abgasnorm erfüllten, erreicht werden. Der Schadstoff-Ausstoß würde auch sinken, wenn die Fahrzeuge weniger häufig an Ampeln anhalten und wieder anfahren müssten.
