Bis zum 2. Mai Bundesverkehrswegeplan - Bürger können jetzt ihre Meinung sagen
Düsseldorf · Vor wenigen Tagen hat Verkehrsminister Alexander Dobrindt den Bundesverkehrswegeplan bis 2030 vorgestellt. Seit Montag können alle Bürger ihre Meinung dazu äußern und eigene Vorschläge unterbreiten - online oder per Brief.
Das werden NRWs größte Verkehrs-Projekte
"Erstmals wird bei der Erstellung eines Bundesverkehrswegeplans die Öffentlichkeit beteiligt", sagte Dobrindt (CSU). Sechs Wochen lang, bis zum 2. Mai, können Interessierte Eingaben zu der Planung des Bundes machen. Anschließend soll der Entwurf überarbeitet und im Sommer im Kabinett beschlossen werden.
"Wir informieren von Anfang an über die Vorhaben und ihre Bedeutung für unser Land", erklärte Dobrindt. Die Infrastruktur sei die Grundlage für Wohlstand und Wirtschaftswachstum der Zukunft. Im Bundesverkehrswegeplan ist festgelegt, wie viel Geld in den Jahren bis 2030 in Straßen, Schienen und Wasserwege des Bundes fließen soll. Investiert werden sollen 264,5 Milliarden Euro, besonders auf stauträchtigen Engpässen.
Dobrindt zufolge gilt das Prinzip "Erhalt vor Neubau". Mehr als zwei Drittel (69 Prozent) des Geldes sind für den Erhalt von bereits vorhandenen Verkehrsstrecken vorgesehen. Es sollten vor allem Hauptachsen und Knoten im Verkehrsnetz gestärkt werden, erklärte der Minister. Ein Schwerpunkt liege auf überregional bedeutsamen Strecken.
"Engpässe" mit einer Gesamtlänge von 1700 Kilometern auf Autobahnen und 700 Kilometern auf der Schiene würden beseitigt. Insgesamt bündelt der Plan 1000 Projekte in allen Bundesländern.
"Wir sind interessiert an qualifizierten Sachargumenten", sagte Dobrindt kürzlich der "Passauer Neuen Presse". Es handele sich aber nicht um eine Volksabstimmung für oder gegen die jeweiligen Projekte.
Hinweise könnten zum Beispiel sein, dass Verkehrsverhältnisse in einer Region anders seien als angenommen. Die Stellungnahmen werden nicht einzeln beantwortet, geplant ist aber ein Bericht, wie mit den Hinweisen umgegangen wurde.
Wer dem Minister lieber einen Brief schicken möchte, adressiere diesen an:
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur - Referat G12 - Invalidenstraße 44 - 10115 Berlin - Stichwort "BVWP 2030"
Der Bundesverkehrswegeplan wird auch an einigen Orten ausgelegt. Wo das ist, erfährt man hier.
