Landesparteitag in Münster Piraten wollen im Team in den Landtag
Münster · Selbstbewusste Ansagen und viel Gezwitscher im Netz: Die NRW-Piraten wollen in den Landtag - und küren dafür am Wochenende ihre Kandidaten. Das Rennen um Listenplatz Eins machte unerwartet nicht Landeschef Marsching, sondern der 54-jährige Joachim Paul.
Piraten stellen sich für NRW-Wahl auf
Mit einem Vierer-Spitzenteam wollen die Piraten erstmals den Landtag in NRW entern. Nach einem langen Parteitag mit komplizierten Verfahren und zahlreichen Bewerbern um die Listenplätze setzte sich am Samstagabend in Münster ein Überraschungskandidat durch: Der politisch bislang eher unerfahrene Medienpädagoge und promovierte Biophysiker Joachim Paul schaffte mit 202 von 398 Stimmen die nötige 50-Prozent-Hürde und kam damit auf Listenplatz Eins.
Der als Favorit gehandelte Parteichef Michele Marsching scheiterte dagegen im ersten Wahlgang knapp am Quorum. Paul will aber nicht allein in den Wahlkampf gehen: "Ich will mit einem Netz, einem Team in den Landtag einziehen", sagte Paul nach seiner Wahl. Gedacht sei an ein Spitzenquartett der ersten vier Listenplätze für den Wahlkampf.
"Wir haben sehr viele Lernprozesse vor uns", sagte der 54-Jährige. "Wir treten nicht an, um Politik unmöglich zu machen." Als seine thematischen Schwerpunkte sieht der Pirat aus Neuss die Bereiche Bildung, Forschung und Medien. Gemeinsam mit Piraten-Landeschef Marsching, der im ersten Wahlgang 190 Stimmen (47,7 Prozent) erhielt, hatte Paul 2010 das Bildungsprogramm der jungen Partei erarbeitet. Am Abend vertagte der Parteitag die weitere Kandidatenwahl auf Sonntag.
40 Piraten für die Landesliste waren zu bestimmen. Wer es auf die Liste schaffen sollte, darüber konnte jedes der rund 500 teilnehmenden Mitglieder in Münster mitentscheiden. Delegierte gab es bei den Piraten, die konsequent basisdemokratisch auftreten wollen, nicht.
Dabei strapazierte schon die Entscheidung über das Wahlverfahren die Geduld mancher Piraten, was viele während des Parteitages per Kurznachrichtendienst Twitter kommentierten: "Wir haben jetzt hier eineinhalb Stunden verplempert", schrieb etwa der Berliner Abgeordnete Christopher Lauer, der als Gast gekommen war. Bei der Wahl in Berlin im September 2011 hatten es die Piraten erstmals in ein Landesparlament geschafft.
Lauer warnte hingegen vor verfrühter Euphorie und rief zu einem konzentrierten Wahlkampf auf: "Wir können es uns nicht erlauben, hier nicht in den Landtag zu kommen." Auch die politische Geschäftsführerin der Piratenpartei in Deutschland, Marina Weisband aus Münster, mahnte mit Blick auf die guten Umfragewerte: "Das kann sehr trügerisch sein, weil man sich dann leicht entspannt."
Die Partei liegt nach Umfragen in NRW um die 5 bis 6 Prozent. Hoffnung auf den Einzug in den Landtag machen sich die Piraten auch bei den Wahlen im Saarland (25. März) und in Schleswig-Holstein (6. Mai). 2010 hatten die Piraten für den NRW-Landtag kandidiert und 1,6 Prozent der Stimmen erreicht.
Mitte April kommen die Piraten zu einem weiteren zweitägigen Parteitag zusammen. Dann will die Partei ihr Wahlprogramm festzurren. Vor allem bei Bildungs- und Wirtschaftsthemen könnten die nordrhein-westfälischen Piraten damit punkten, glaubt Weisband: "NRW ist in vielerlei Hinsicht piratisch gesehen ein Vorreiter."
