Volksbegehren in NRW Bis heute werden Unterschriften gegen Turbo-Abi gesammelt
Düsseldorf · 1,1 Millionen Unterschriften müssen die Gegner des Turbo-Abiturs sammeln, damit ihr Volksbegehren erfolgreich ist. Bislang ist nur etwa die Hälfte an Unterschriften zusammengekommen. Bis Mittwoch liegen die Listen noch aus.
Fünf Monate nach dem Start des Volksbegehrens gegen das Turbo-Abitur in NRW ist nach Schätzung der Initiatoren etwa die Hälfte der erforderlichen Unterschriften zusammengekommen. Eine Hochrechnung der Zwischenergebnisse von 200 der landesweit 5400 Unterschriftensammler habe einen bisherigen Stand von etwa 500 000 Unterschriften ergeben, sagte Marcus Hohenstein, Vertrauensperson des Volksbegehrens. Hinzu kämen die Unterschriften auf jenen Listen, die noch bis zum Mittwoch in den Rathäusern und Kommunalämtern ausliegen.
Hier liegen die Listen zum G9-Volksbegehren in NRW aus
Die Initiatoren des Volksbegehrens "G9-jetzt" wollen erreichen, dass an den Gymnasien in NRW das Abitur wieder in der Regel nach neun statt nach acht Jahren abgelegt wird und damit auch die Pflicht zum Nachmittagsunterricht entfällt. Um Erfolg zu haben, müssen sie in einem ersten Schritt innerhalb eines Jahres die Unterschriften von knapp 1,1 Millionen wahlberechtigten Bürgern sammeln und geprüft vorlegen. Dazu sind Unterschriftensammler im Land unterwegs. Vom 2.
Februar bis zum Mittwoch lagen die Listen zudem bei Städten und Gemeinden aus.
"Der jetzige Stand zeigt, dass wir gut auf dem Weg sind und es gut schaffen können", erklärte Hohenstein. "Aber wir müssen uns anstrengen." Bis zum Herbst müsse das Sammeln von Unterschriften abgeschlossen sein, um alle Vorgaben in dem Verfahren fristgemäß erfüllen zu können. "Wir müssen mit der Sammlung Ende Oktober fertig sein", sagte er.
Erst ein erfolgreiches Volksbegehren in NRW
In anderen Bundesländern habe sich gezeigt, dass die in den Kommunalämtern ausliegenden Listen nicht den Hauptteil der Unterschriften stellen. Dieser käme über die vielen Sammler im Land.
Kommen die notwendigen 1,1 Millionen Unterschriften zusammen, ist der Landtag am Zug. Lehnt die Mehrheit der Abgeordneten das Volksbegehren ab, kommt es zum Volksentscheid. In diesem Fall entscheiden die NRW-Bürger selbst, wie es mit dem Abitur weitergehen soll.
Bisher hat es in NRW erst ein erfolgreiches Volksbegehren gegeben - auch das im Bildungsbereich. Im Jahr 1978 trugen sich knapp 30 Prozent der Stimmberechtigten in die Unterschriftenlisten der Initiative "Stop Koop" ein. Die damalige SPD/FDP-Landesregierung gab daraufhin ihr Projekt zur Einführung einer Kooperativen Schule auf.
