Medienberichte Kaufprämie für E-Autos verzögert sich womöglich noch Wochen
Stuttgart · Verbraucher müssen einem Zeitungsbericht zufolge auf die Kaufprämie für Elektroautos weiter warten. Der Grund ist die noch ausstehende Genehmigung der EU-Kommission.
Der Start verzögere sich, weil die EU-Wettbewerbsbehörde bisher kein grünes Licht gegeben habe, berichteten die "Stuttgarter Zeitung" und die "Stuttgarter Nachrichten". Bis die ersten Anträge beim zuständigen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) angenommen werden, könnten deshalb noch einige Wochen vergehen.
Die Bundesregierung muss die Kaufprämie von der EU-Kommission genehmigen lassen. Brüssel prüft, ob es sich um eine zulässige Beihilfe handelt.
Das Bundeskabinett hatte Mitte Mai beschlossen, dass der Kauf von Elektroautos künftig mit einer Prämie gefördert werden soll. Für reine Elektroautos gibt es eine Kaufprämie von 4000 Euro, Hybridfahrzeuge werden mit 3000 Euro bezuschusst.
Das Bafa nimmt bisher keine Anträge entgegen. Die Behörde in Eschborn erklärte den Berichten zufolge, dass Anträge erst entgegengenommen würden, wenn die Förderrichtlinie im Bundesanzeiger veröffentlicht wurde. Das Bundeswirtschaftsministerium konnte dafür keinen Termin nennen. Auch eine Übersicht der Fahrzeuge, die mit der Prämie bezuschusst werden, ist den Berichten zufolge nicht verfügbar.
