Bundestag Buchpreisbindung für E-Books beschlossen

Berlin · Auch elektronische Bücher unterliegen künftig der Buchpreisbindung. Das hat der Bundestag beschlossen. Verlage werden verpflichtet, für E-Books einen verbindlichen Ladenpreis festzulegen.

 Für E-Book gilt demnächst offiziell eine Preisbindung

Für E-Book gilt demnächst offiziell eine Preisbindung

Foto: dpa, Frank Rumpenhorst

Der Bundestag beschloss am Donnerstag in Berlin mit großer Mehrheit einen entsprechenden Gesetzentwurf des Wirtschaftsministeriums. Es gab keine Gegenstimmen, die Linken enthielten sich. Damit gilt die Buchpreisbindung künftig für jegliche Buchverkäufe hierzulande und auch für grenzüberschreitende Buchverkäufe an Verbraucher in Deutschland. Die Neuregelung soll zum 1. September in Kraft treten.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) nannte die Gesetzesänderung "ein klares Zukunftssignal für die Buchbranche". Die Preisbindung werde "an das veränderte Leseverhalten" angepasst. "Wir stärken das Kulturgut Buch in seiner Vielfältigkeit und überragenden Bedeutung für unsere Gesellschaft", erklärte er.

Seit 2002 gibt es in Deutschland das Gesetz zur Buchpreisbindung. In der Praxis wurde es auch bisher schon auf E-Books angewandt, es fehlte jedoch ein ausdrücklicher Hinweis im Gesetzestext. Die Neuregelung bezieht sich auch auf Buchverkäufe aus dem Ausland.

(crwo/AFP/dpa)
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