Breitbandausbau Ist Ihr Internet bald langsamer als auf dem Bauernhof?
Berlin · Selbst in Großstädten gibt es nicht überall schnelles Internet. Bald könnten Bauernhöfe sogar bevorzugt werden. Politiker fordern den Ausbau des schenllen Internets auf dem Land. Die Idee: So könnte der Trend gestoppt werden, dass immer mehr Menschen vom Land in die Stadt ziehen.
Die Sehnsucht nach Ruhe und frischer Luft, nach Pflanzen und Tieren, nach harter Landarbeit oder erholsamer Gartenarbeit - all das reicht offenbar bei Weitem nicht aus, um die beunruhigende Entvölkerung der ländlichen Regionen zu stoppen. Ein probates Mittel, um den Negativtrend zumindest ein wenig aufzuhalten, haben Landes- und Bundespolitiker entdeckt: die Ausstattung auch der ländlichen Räume mit superschnellem Internet könne die Attraktivität des ländlichen Raums entscheidend steigern. Doch daran hapert es noch gewaltig, und deshalb rufen die Grünen in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg jetzt zum "digitalen Aufbruch im ländlichen Raum" auf.
Bundesregierung und EU täten noch immer viel zu wenig, um die weißen Flecken auf der Internet-Landkarte zu beseitigen, heißt es in einem Positionspapier der beiden Grünen-Politiker Malte Spitz aus Nordrhein-Westfalen und Alexander Bonde aus Baden-Württemberg. "Wir brauchen glasfaserbasierte Netze bis in jedes Haus", fordern Baden-Württembergs Landwirtschaftsminister Bonde und Grünen-Parteiratsmitglied Spitz in ihrem Papier. "Es geht tatsächlich darum, Glasfaser bis zu jedem Bauernhof zu legen."
Die Bundesregierung hat den Aufholbedarf der ländlichen Räume beim Breitbandausbau zwar längst erkannt. Dazu will Berlin das von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker angeschobene 300 Milliarden Euro schwere EU-Investitionspaket anzapfen. Allein in Nordrhein-Westfalen will die Bundesregierung mit 3,4 Milliarden Euro eine 100-prozentige Breitbandabdeckung erreichen. Mit einer halben Milliarde Euro aus dem EU-Paket sollen demnach die unterentwickelten, ländlichen Regionen an der deutsch-französischen Grenze mit schnellem Internet fitgemacht werden.
Große Unterschiede: So schnell ist das Internet in der Region
Doch das Juncker-Programm ist noch kaum angelaufen. Immerhin hat die EU-Kommission in diesen Tagen grünes Licht gegeben. Laut Kommission können private Anbieter und Gemeinden über ein Internetportal Fördermittel in Zielgebieten beantragen, in denen nur ein grundlegender Breitbandzugang verfügbar ist und für die nächsten drei Jahre keine privaten Investitionen in schnelle Netze geplant sind. Ziel sei es, Haushalten und Unternehmen eine Downloadrate von mindestens 30 Mbit/s und in den meisten Fällen sogar 50 Mbit/s zu ermöglichen.
Den Grünen geht das alles noch nicht schnell und weit genug. "Mehr und mehr geht die digitale Schere zwischen Gebieten mit schnellem und langsamem Internet auf", schreiben Bonde und Spitz. Die Bürger empfänden den schnellen Internetanschluss "zu Recht als Grundversorgung, so wie die Versorgung mit Wasser, Strom und Telefon". Davon machten sie auch die Wahl ihres Wohnorts abhängig. Gerade im ländlichen Raum sei es wichtig, lange Anfahrtswege zu Verwaltungen, Ärzten oder Einkaufszentren durch Online-Angebote zu vermeiden. Landwirte müssten Fördermittel überall rasch online beantragen können, statt dafür extra einen Termin beim Landwirtschaftsamt beantragen zu müssen.
Die Länder könnten den Breitbandausbau mit eigenen Förderprogrammen nur begleiten, für einen echten Kurswechsel fehle ihnen aber das Geld, so die Grünen. Der Bund, die EU und private Investoren müssten mehr Geld in die Hand nehmen. "Die Finanzierung einer echten Breitbandversorgung für alle ist eine Herkulesaufgabe, der sich die Länder, der Bund und die EU, aber auch die Wirtschaft, die davon stark profitiert, mit vollem Einsatz widmen müssen. Es geht dabei unmittelbar um die Zukunftsfähigkeit unseres Landes", sagt Bonde. Malte Spitz ergänzt: "Wir brauchen einen kreativen Finanzierungsmix, um Glasfaser für alle Menschen zu gewährleisten. Hier kommt es zuallererst auf die Wirtschaft an, der Staat darf sich aber seiner Verantwortung nicht entziehen und muss auf allen Ebenen die Förderung erhöhen."
