EuGH-Urteil zum Datenschutz bei Facebook Snowden bedankt sich bei Europa

Berlin · NSA-Enthüller Edward Snowden begrüßt das Urteil zum Stopp der Übermittlung von Daten europäischer Nutzer in die USA und gratuliert Max Schrems, dem Kläger, der das Verfahren ins Rollen gebracht hatte.

"Danke, Europa", schrieb Snowden am Dienstag beim Onlinedienst Twitter. Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Jahren sei die Welt auf den Europäischen Gerichtshof angewiesen gewesen, um digitale Rechte zu verteidigen, erklärte er mit Blick auf die ebenfalls gekippte Vorratsdatenspeicherung.

Der Facebook-Kritiker Max Schrems, dessen Vorgehen gegen das weltgrößte Online-Netzwerk das Urteil auslöste, habe "die Welt zum Besseren verändert", schrieb der Whistleblower.

Snowden hatte mit seinen seit 2013 andauernden Enthüllungen zur Internet-Überwachung letztlich die Basis für die Entscheidung des EuGH gelegt. Das Gericht hatte die Vereinbarung zur einfachen Übermittlung personenbezogener Daten europäischer Internet-Nutzer in die USA ("Safe Harbor") für ungültig erklärt.

Die Begründung ist, dass die Informationen der Europäer nicht ausreichend vor dem Zugriff der Behörden geschützt seien und damit ihre Rechte verletzt würden.

(dpa)
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